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FDP Kaiserslautern

 

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 Bahnhof und S-Bahn                                 
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Das Bahnhofsumfeld ist eine Visitenkarte, mit der eine Stadt positiv, aber - wie derzeit noch der Fall - auch negativ auffallen kann. Deswegen müssen wir die Bemühungen der Stadt  um die Genehmigung der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes bei der ADD unterstützen.

Ein S-Bahn-Halt ¸¸Universität Kaiserslautern" wird nicht nur der Hochschule, sondern auch der Stadt einen Imagegewinn bringen.

 

   
 

Antrag zum Kreisparteitag des FDP-Kreisverbandes Kaiserslautern am 10.02.2004. Dem Antrag wurde zugestimmt.

Antragsteller: geschäftsführender Kreisvorstand FDP Kaiserslautern


S-Bahn-Anbindung der Technischen Universität KL

Der Kreisparteitag unterstützt das Anliegen der Technischen Universität Kaiserslautern für eine S-Bahn-Verbindung vom Hauptbahnhof Kaiserslautern zum Campus der Universität (Trippstadter Straße). Die Anbindung wertet die Universität als Wissenschaftsstandort auf und erleichtert den Zugang zum Heinrich-Heine-Gymnasium (Sport- und Hochbegabten-Schule). Außerdem kommt die S-Bahn den beiden Fraunhofer-Instituten auf dem Gelände des PRE-Parks II zu Gute. Auch die Bevölkerung im Uni-Wohngebiet wird davon profitieren, weil sich durch den S-Bahn-Anschluss die Fahrzeit mit dem ÖPNV zum Hauptbahnhof erheblich verkürzt. Dies gilt auch für den Fremdenverkehr, da der S-Bahn-Haltepunkt direkt das an das Uni-Wohn-gebiet angrenzende Naherholungsgebiet „Pfälzer Wald“ erschließt.

Da das Baugebiet PRE-Park II entlang der Trippstadter Straße derzeit erschlossen wird und die endgültigen Grundstückzuschnitte noch nicht festgelegt sind, ist derzeit  eine Realisierung der S-Bahn-Verbindung noch ohne großen Aufwand machbar. Wir fordern daher die Stadt Kaiserslautern auf, schnellstens eine „standardisierte Bewertung von Verkehrswege-investitionen des ÖPNV“ (Nutzen-Kosten-Analyse zur Beurteilung der Förderwürdigkeit dieser Investition gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (GVFG)) in die Wege zu leiten. Dazu wird unser Stadtratsmitglied Günther Weber in der nächsten Stadtrats-Sitzung einen entsprechenden Antrag stellen.

Der Kreisparteitag fordert gleichzeitig die Landtagsfraktion auf, dieses Anliegen zu unterstützen und Gespräche sowohl mit dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr- Süd als auch mit dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zu führen. Ziel sollte sein, den S-Bahn-Anschluss schnellstens zu verwirklichen. Wenn alle Behörden und Institutionen das Vorhaben entsprechend unterstützen, könnte eine Verwirklichung bis zur WM 2006 noch möglich sein.

Ein S-Bahn-Anschluss an der Trippstadter Straße wird auf jeden Fall den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Kaiserslautern sowie die Region Westpfalz erheblich aufwerten.

 

 
 

Rheinpfalz - 05.02.2004 : Bauckhage für S-Bahn-Anbindung der Uni

Bauckhage für S-Bahn-Anbindung der Uni

Wirtschaftsminister besucht Technische Universität und Fachhoch-schule

Für eine S-Bahn-Anbindung der Technischen Universität über den Haltepunkt Trippstadter Straße hat sich der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hans-Arthur Bauckhage ausgesprochen. Bauckhage besuchte gestern mit seinem Amtskollegen Justizminister Herbert Mertin und Mitgliedern der FDP-Landtagsfraktion und der  FDP-Kreispartei die Universität und die Fachhochschule Kaiserslautern.

Fraktionsvorsitzender Werner Kuhn betonte gestern Abend bei einem Pressegespräch, dass Universitätspräsident Helmut Schmidt auf eine S-Bahn-Anbindung der Hochschule setze. Eine Anbindung werte die Universität als Wissenschaftsstandort auf, sie erleichtere den Zugang und komme dem Heinrich-Heine-Gymnasium als Hochbegabtenschule zugute, so Kuhn. Die Investitionskosten für das Vorhaben schätzt er auf drei bis vier Millionen Euro. Bevor der Zweckverband Schienen-Personen-Nahverkehr Süd für die Betreibung der Bahnanbindung gewonnen werden müsste, sei es Aufgabe der Stadt, eine Kosten-Nutzen-Untersuchung in Auftrag zu geben, ergänzte die  FDP-Kreisvorsitzende Barbara Jörg. Kuhn: ¸¸Bauckhage gibt der S-Bahn-Anbindung an die Uni eine realistische Chance!"

Offene Türen rannte Kuhn bei Unipräsident Schmidt und Uli Schell, dem Präsidenten der Fachhochschule, ein, 100 Millionen Euro zusätzlich für die Hochschulen im Land zu investieren. Die  FDP wolle im Doppelhaushalt 2005/2006 die Hochschulen besser ausstatten. ¸¸Wir brauchen einen kräftigen Schub, wir brauchen eine Trendwende in der Hochschulpolitik des Landes", unterstrich Kuhn. Die Hochschulen seien an die Grenzen der Unterfinanzierung geraten.

Das 100-Millionen-Programm der  FDP, das Kuhn durch Umschichtungen im Haushalt zu finanzieren gedenkt, betrachtet er als Ergänzung zum Innovationsschub, den die Bundesregierung auf den Weg bringen will. ¸¸Es wird ein Kraftakt. Aber wir werden es packen und uns daran messen lassen", versicherte er gegenüber der RHEINPFALZ. Nach den Worten von FH-Präsident Schell werde vom Investitionsvorhaben der  FDP auch die Wirtschaft profitieren. Erfreulich wertete er die Einführung neuer duale Bachelor-Studiengänge ¸¸Systemingenieur Elektrotechnik" und ¸¸Allgemeiner Maschinenbau". Als Kooperationspartner hätten binnen eines Jahres 14 Unternehmen aus der Region gewonnen werden können.

Weiter wird sich die  FDP für den Umzug der Fachhochschule vom Standort Morlauterer Straße in die Kammgarn-Gebäude einsetzen. Nach Einschätzung Schells könne der Umzug bis 2007 über die Bühne gehen. Wichtig sei, dass neben Räumlichkeiten für die Lehre ausreichend Flächen für die Forschung bereit gestellt würden. Mit Blick auf die Fußball-WM 2006 wolle sich der Wirtschaftsminister bei der ¸¸Rheinland-Pfälzischen Tourismus GmbH" dafür einsetzen, das Vermarktungspotential zügig zu erschließen, berichtete Kuhn. (jsw)

MUELLEH / MUELLEH

Quelle:
Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.30
Datum: Donnerstag, den 05. Februar 2004
Seite: Nr.14
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Rheinpfalz - 06.12.2003 : Weber fordert Provisorium für Kennelgarten

Weber fordert Provisorium für Kennelgarten

¸¸So kann der Bahnsteig nicht bleiben": Mit diesen Worten reagierte das  FDP-Stadtratsmitglied Günther Weber auf die Nachricht, dass ein Umbau des Bahnhaltepunkts Kennelgarten möglicherweise erst nach 2006 in Angriff genommen werde. Vordringlich müsste dort der Bahnsteig erhöht werden, denn der Abstand von der Bahnsteigkante bis zum Einstieg in den Zug betrage 55 Zentimeter, erläuterte Weber. Das sei ein enormes Sicherheitsrisiko besonders für ältere Fahrgäste. Es sei ein Wunder, dass noch niemand beim Ein- oder Aussteigen unter den Zug gefallen sei. Entweder sollte man die Haltestelle ganz schließen, fordert der  FDP-Politiker, oder aber man müsse die Zeit bis nach 2006 durch eine billigere, provisorische Lösung überbrücken, damit den Reisenden nichts passiert. Im Bauausschuss am Montag war erklärt worden, der Umbau des Haltepunkts Kennelgarten koste inklusive eines neuen Platzes auf der Südseite zwei Millionen Euro. Davon müsse die Stadt etwa 510.000 Euro zahlen (wir berichteten am Dienstag). (ita)

GIESM / GIESM

Quelle:
Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.283
Datum: Samstag, den 06. Dezember 2003
Seite: Nr.18
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Rheinpfalz - 14.10.2003 : Telegramm

Telegramm

Für Bahnhofsvorplatz. Die FDP will sich für die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes bis zur WM 2006 stark machen. ¸¸Das Bahnhofsumfeld ist eine Visitenkarte", sagte FDP-Stadtratsmitglied Günther Weber. Landtagsmitglied Werner Kuhn erklärte, er wolle sich für die Verwirklichung des Projekts bis zur WM einsetzen, wenn der Oberbürgermeister die Rückführung des Defizits im Verwaltungshaushalt anpackt. Die Aufsichtsbehörde hatte der Stadt den Geldhahn für die Maßnahme zugedreht. (red)

MUELLEH / MUELLEH

Quelle:
Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.238
Datum: Dienstag, den 14. Oktober 2003
Seite: Nr.14
Präsentiert durch MSH-Web:digiPaper

 
 
 

Presseerklärung vom 13.10.2003 zu "OB: Bahnhofsvorplatz ist unverzichtbar", v.i.S.d.P. Dr. Barbara Jörg

"Das Bahnhofsumfeld ist eine Visitenkarte, mit der eine Stadt positiv, aber - wie derzeit noch der Fall - auch negativ auffallen kann. Deswegen müssen wir die Bemühungen der Stadt  um die Genehmigung der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes bei der ADD unterstützen." Diese Forderung trug das FDP-Stadtratsmitglied Günther Weber in der Vorstandssitzung des FDP-Kreisverbandes in der vergangenen Woche vor. Er stieß damit auf allgemeine Zustimmung. Auch MdL Werner Kuhn erklärte in der Vorstandssitzung: "Wenn der Oberbürgermeister ansonsten der berechtigten Kritik der ADD entspricht und die Rückführung des Defizits im Verwaltungshaushalt anpackt, werde ich mich dafür einsetzen, dass der Bahnhofsvorplatz rechtzeitig bis zur WM fertig gestellt werden kann."

 

v.i.S.d.P. Dr. Barbara Jörg

 
 
 

Rheinpfalz - 08.10.2003 : FDP befürwortet S-Bahn-Halt an der Uni

FDP befürwortet S-Bahn-Halt an der Uni

Ein S-Bahn-Halt ¸¸Universität Kaiserslautern" wird nicht nur der Hochschule, sondern auch der Stadt einen Imagegewinn bringen. Dies erklärten nach einem Besuch bei Uni-Präsident Professor Helmut Schmidt die die  FDP-Kommunalpolitiker Barbara Jörg und Friedrich Hartmeyer. Die Kaiserslauterer FDP werde alle Bemühungen zur Realisierung dieses Projektes uneingeschränkt unterstützen.  FDP-Landtagsabgeordneter Werner Kuhn kündigte nach dem Gespräch an der Uni an, mit dem Wirtschaftsminister die Möglichkeiten der zeitnahen Förderung der Gleisanbindung der Trippstadter Straße an den Hauptbahnhof zu besprechen. Oberbürgermeister Bernhard Deubig hatte sich kürzlich für eine Weiterführung der S-Bahn auf den Campus ausgesprochen. (red)

REDZIMH / REDZIMH

Quelle:
Verlag: Rheinpfalz Verlag GmbH & Co. KG
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.233
Datum: Mittwoch, den 08. Oktober 2003
Seite: Nr.13
Präsentiert durch MSH-Web:digiPaper

 

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                    letzte Aktualisierung am 05.03.2004.