FDP Kaiserslautern

 

FDP Kaiserslautern                                                            Kreis / Arbeit der FDP-Kreistagsfraktion

 

 

 

 

 

 


 Arbeit der FDP-Fraktion
von 2003 bis 2006
 im Kreistag Kaiserslautern  

Die FDP ist im Kreistag durch Dr. Barbara Jörg (Fraktionsvorsitzende) und Goswin Förster vertreten. Weitere Personen und Mandatsträger der FDP finden Sie hier .

Zu einem Artikel der Rheinpfalz vom 25.01.07 über die Entwicklung des FDP-Kreisverbands Kaiserslautern als  kommen Sie hier. Beachten Sie den Untertitel: "Wie Vorsitzende Barbara Jörg die Kreis - FDP aus ihrem Dornröschenschlaf erweckte".


1. Die Schwerpunktthemen der Fraktion:

  • Einsatz für Bürgerinteressen: wir forderten die Verlegung der Hubschraubernachtflüge, durch die sowohl die Landstuhler als auch die Bevölkerung im westlichen und südlichen Landkreis erheblich beeinträchtigt wird.
     

  • Sozialer Landkreis (neu!!): unsere Idee ist ein runder Tisch gegen Kinderarmut; dabei geht es um die Organisation privater Hilfeleistungen und von Patenschaften für Kinder von Eltern mit geringem Einkommen. Der Kreistag hat unsere Initiative in seiner Sitzung am 18.12. 06 einstimmig beschlossen!
     

  • Vorfahrt für das Familienleben im ländlichen Raum: Einsatz für die Verbesserung der Schülerbeförderung im Landkreis. Erhalt der Grundschulen in den Dörfern.
     

  • Einsatz für die Realisierung der Ortsumgehung in Enkenbach-Alsenborn
     

  • Regionalentwicklung: Initiativen für die Weiterentwicklung des Industriegebietes in Sembach und der Kooperation des Raumes Kaiserslautern mit der Metropolregion Rhein-Neckar. Erfolgreich haben wir auch die Beachtung der Aktivitäten auf Landesebene bei der regionalen Entwicklungstätigkeit der Dr. Heuser AG gefordert.
     

  • Mehr Ehrlichkeit in Politik und Verwaltung: wir haben uns zunächst als einzige Fraktion gegen die gesetzeswidrige Besetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Kaiserslautern gewandt (wurden später durch die Grünen unterstützt). Bis heute bemängelt die Sparkassenaufsicht den fehlenden Willen des Landkreises zu Korrektur.

Als einzige Fraktion haben wir gegen die Besetzung von Stellen im höheren Dienst    und im Spitzenamt des gehobenen Dienstes ohne vorherige Ausschreibung gestimmt.

 

2. Die Haushaltsberatungen:

Seit dem Wiedereinzug der FDP im Juli 2004 in den Kreistag nach 10 Jahren Abwesenheit wurden 3 Haushalte des Landkreises beraten.

Schloss in 2003 der Verwaltungshaushalt noch mit einem Fehlbedarf von 15,6 Mio € im Rechnungsergebnis ab, so waren es 2005 im Ansatz bereits 26,2 Mio. €, d.h. 68 % mehr innerhalb von 3 Jahren. Ein wesentlicher Grund für diese starke Erhöhung des Fehlbedarfs ist im Wegbrechen der Bedarfszuweisungen des Landes zu sehen. Der Fehlbedarf im Haushalt 2007 liegt inzwischen bei 42,8 Mio.€, das sind nochmals 63 % mehr innerhalb von 3 Jahren. Der operative Verlust des Landkreises liegt bei 16,6 Mio. € und bleibt damit geringfügig unter dem Niveau von 2006. Da Fehlbedarfe der Vorjahre immer weiter vorgetragen werden, steigt zwangsweise der Fehlbedarf in jedem Haushaltsjahr stark an.

Ende 2006 beläuft sich der Schuldenstand des Kreises auf 36,5 Mio.€ gegenüber 38.8 Mio. € Ende 2005. Dem Landkreis gelingt die Reduzierung des Schuldenstandes seit 2001 - auch durch ein geschicktes Kreditmanagement.

 

Wie sich die FDP-Kreistagsfraktion in die Haushaltsberatungen eingebracht hat:

2004 waren wir neu im Kreistag und haben dem 2005er Haushalt zugestimmt, allerdings mit Forderungen wie der Reduzierung der Heimerziehungsfälle und dem befristeten zusätzlichen Einsatz von Sozialarbeitern. Wichtig war für uns auch die Forderung nach dem Verzicht auf weitere Stellenschaffungen im Kreis.

2005 stimmten wir dem 2006er Haushalt nicht zu: der erschreckend hohe Personalzuwachs und die zahlreichen Höhergruppierungen des Personals bewogen uns dazu, den Haushaltsansatz abzulehnen. Erstmals lehnten auch Grüne und SPD den Haushalt ab, allerdings mit differierenden Begründungen.

2006 stimmen wir dem 2007er Haushalt zu, da ein Sparkurs erkennbar ist. Die neuerliche Ausgabenmehrung von 11 Mio. € geht im Wesentlichen auf steigende Zinsbelastungen durch Altfehlbeträge sowie die Deckung der nicht gebührenfähigen ZAK-Verluste zurück. Durch die ZAK-Verluste werden die Müllgebühren für unsere Bürger erheblich ansteigen. In Zukunft muss aus unserer Sicht strikt darauf geachtet werden, dass Fehlplanungen nicht mehr möglich sind. Wir fordern daher, dem Zweckverband und der Verbandsversammlung  einen Beirat zur Seite zu stellen, der mit Fachleuten zum Thema Abfallbehandlung und für den Bereich Betriebswirtschaft zu besetzen ist.

Der Personalzuwachs des Landkreises hält sich mit 4,25 zusätzlichen echten Stellen in Grenzen (2 Stellen sind für Altersteilzeit vorgesehen). Erstmals verzeichnet auch der Sozialhaushalt keine großen Zuwächse mehr.

Mit der Zustimmung zum 2007er Haushalt verbinden wir die Forderung nach einem parteiübergreifenden, runden Tisch gegen Kinderarmut im Landkreis (am 18.12.06 erhielten wir die Zustimmung aller Fraktionen im Kreistag!). Wir wollen damit eine Initiative in Gang setzen, über die private Sach- und Geldleistungen gezielt an Bedürftige (vor allen Kinder) weitergegeben werden. Dazu brauchen wir das Jugend- und das Sozialamt des Kreises, die dafür Sorge tragen müssen, dass die Leistungen auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

 

3. Die Ziele für die Jahre 2007 bis zur Kommunalwahl 2009:

Wir wollen weiter die 5 Schwerpunktthemen, die wir unter Punkt 1. genannt haben, bearbeiten. Wir sind stolz darauf, dass wir aus der Opposition heraus mit konsequenter Sacharbeit einige unserer Ziele erreichen konnten.

Besonders intensiv werden wir uns in den nächsten zweieinhalb Jahren den Themen Sozialer Landkreis und Vorfahrt für das Familienleben im ländlichen Raum widmen.

Aufmerksam werden wir die Haushaltsentwicklung verfolgen und darauf achten, dass keine Ausgaben getätigt werden, die nicht unabdingbar sind.

Wir geben uns jedoch nicht der Illusion hin, dass der Landkreis seinen Fehlbedarf aus eigener Kraft reduzieren kann. Dazu bedarf es einer umfassenden Gemeindefinanzreform, für die wir in allen politischen Gremien unserer Partei plädieren werden.

Ohne diese Reform werden nicht nur freiwillige Leistungen der Kreise bald gänzlich der Vergangenheit angehören, sondern auch unsere Kreisstraßen immer größere Schlaglöcher aufweisen und der bauliche Zustand unserer Schulen wird sich verschlechtern.

 

Unser Motto bleibt: Aktiv für die Bürger in unserem Landkreis!

 

 

Rheinpfalz - 25.01.2007 : Frauen schwingen die Fahne der Liberalen

Frauen schwingen die Fahne der Liberalen

KAISERSLAUTERN: Wie Vorsitzende Barbara Jörg die Kreis-FDP aus ihrem Dornröschenschlaf erweckte

Wegen der FDP dauern die Kreistagssitzungen deutlich länger als früher! Das liegt aber nicht etwa daran, dass die Liberalen alles zerreden, sondern schlichtweg an der Meinungsbildung in einem demokratischen Gremium: Dort kann sich jedes Mitglied zu Wort melden. Seit die Freien Demokraten nach der Kommunalwahl 2004 in den Kreistag zurückgekehrt sind, diskutiert eben eine Fraktion mehr mit als vorher.

Allerdings ist die unter Politikern weit verbreitete Untugend, zu viel und zu lange zu reden, auch bei der FDP-Kreisvorsitzenden Barbara Jörg äußerst ausgeprägt. Im Gespräch wird ein und derselbe Sachverhalt in unterschiedlichen Worten oft zwei oder drei Mal dargelegt, während sie im Kreistag ihre Äußerungen mit der vor allem von amerikanischen Politikern kultivierten Attitüde aus ernsthafter Würde und dem Verzicht auf jegliches Mienenspiel vorträgt.

Das ist die eine Seite der Barbara Jörg. Die andere ist ihr Verdienst, die Kreis - FDP zielstrebig und beharrlich aus einem jahrelangen Dornröschenschlaf geführt zu haben. Die promovierte Volkswirtin aus Schopp ist für ihre Partei eine echte Leitfigur.

Beim Hambacher Fest vertreten

Überhaupt scheinen Frauen bei den Liberalen im Lauterer Land stets Führungsaufgaben zu übernehmen. Es war eine Freidenkerin aus Otterbach, Elisabeth Hach, die anno 1832 beim Hambacher Fest die schwarz-rot-goldene Fahne schwang, gemeinsam mit ihrem Bruder Heinrich an den Verhandlungen im Frankfurter Parlament teilnahm und später wegen ihrer politischen Gesinnung die Heimat verlassen musste.

Eine andere Otterbacherin war über Jahre hinweg die Galionsfigur der FDP im Landkreis: Wilhelmine Baldauf, die erst als 44-Jährige zur Partei stieß, hatte von 1974 bis 1986 den Vorsitz des Kreisverbands inne. Auch im Kreistag repräsentierte sie den Gedanken der Liberalität, als dritte Kreisdeputierte widmete sich die Diplom-Sozialarbeiterin gesellschaftspolitischen Aspekten.

Als im Oktober 1946 die erste „Kreisversammlung" nach Kriegsende gewählt wurde, gab es zwar noch keine FDP, wohl aber liberale Kommunalpolitiker. Das (für die Selbstverwaltung von Stadt und Kreis zuständige) Gremium setzte sich seinerzeit aus zwölf Christ- und ebenso vielen Sozialdemokraten, drei Kommunisten und sieben Vertretern jenes „Sozialen Volksbunds" zusammen, der später in der „Deutschen Partei" und schließlich 1949 in der FDP aufging. Im Folgejahr widersetzte sich die „Deutsche Partei" im Lauterer Kreistag gemeinsam mit der CDU der Ernennung von Landrat Werner Spieß aus, weil Ministerpräsident Peter Altmeyer sie ohne vorherige Abstimmung mit dem Kreistag ausgesprochen hatte. Erst mit viermonatiger Verzögerung stimmten die Kreistagsmitglieder der Berufung zu.

Die ersten regulären FDP-Vertreter im Lauterer Kreistag waren Hermann Weber (Fischbach), Wilhelm Kleemann (Mackenbach), Johann Woltmann (Otterberg), Eugen Diehl (Erzenhausen), Karl Motz (Katzweiler), Alma Rüb (Mittelbrunn) und Konrad Müller (Mehlingen), die 1952 gewählt wurden. Seitdem gehörte die Partei über 30 Jahre dem Kreisgremium an, allerdings bei kontinuierlich sinkendem Stimmenaufkommen. 1952 entfielen noch 20,6 Prozent der Stimmen auf die Freien Demokraten, 1956 waren es nurmehr 13,6 und 1969 sogar lediglich 7,2 Prozent.

Ständiges Auf und Ab

Von diesem Zeitpunkt an sind die Ergebnisse der Lauterer Kreis-FDP geprägt von einem ständigen Auf und Ab. Nach der aufgrund der rheinland-pfälzischen Gebietsreform erfolgten Zwischenwahl des Jahres 1972 saß zunächst nur ein FDP-Mann - der Miesenbacher Ludwig Christmann - im Gremium. Ab 1974 waren es dann wieder drei FDPler, unter ihnen Wilhelmine Baldauf. Bei der Kommunalwahl 1984 jedoch konnten die Liberalen keinen Kreistagssitz erringen. Sie kehrten erst fünf Jahre später ins Gremium zurück, um dann 1994 wieder rauszufliegen. Im Jahr zuvor war Wilhelmine Baldauf - die allseits beliebte „Grande Dame" der Kreis-FDP, die sich ohne Erfolg auch einmal für den Landtag beworben hatte - im Alter von 67 Jahren gestorben.

Nach ihrem Tod dauerte es lange, bis die Liberalen auf Kreisebene wieder Tritt fassten. Ein erster Schritt der Neuorientierung war die Zusammenlegung des Kreis- und des Stadtverbands zu einer einzigen Gruppierung. An ihrer Spitze stand zehn Jahre lang der Lauterer Gymnasiallehrer Werner Kuhn, der 1996 ins rheinland-pfälzische Landesparlament einzog. Um sich einerseits seiner dortigen Arbeit intensiver widmen zu können und andererseits einen Generationswechsel zu ermöglichen, gab der damals 60-Jährige im April 2002 den Vorsitz des FDP-Kreisverbands auf. Seine Nachfolgerin wurde Barbara Jörg, die antrat, die zumindest in weiten Teilen des Lauterer Umlands immer bedeutungsloser werdende Partei auf Vordermann zu bringen.

Die heute 45-Jährige hat von 1993 bis 2001 für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft von Stadt und Landkreis (WFK) gearbeitet und ist nach einem kurzen Intermezzo an der Lauterer Uni heute im Wirtschaftsministerium tätig. Unter ihrer Ägide glückte der FDP vor zwei Jahren die Rückkehr in den Kreistag, wo Jörg sogleich für Furore sorgte.

Ihre Kritik an der Besetzung des Verwaltungsrats der Kreissparkasse zog weite Kreise, zumal die Liberalen-Chefin die Landesregierung einschaltete. Für Kopfschütteln sorgte dagegen ein Antrag Jörgs zur Zuteilung von Kindern an bestimmte Schulen. Ihre Kollegen im Kreistag warfen ihr vor, aus Eigennutz zu handeln.

Im Übrigen gilt die Volkswirtin als ebenso engagiert wie kompetent. Im Kreistag setzt sie sich vor allem für wirtschafts- und sozialpolitische Themen ein, etwa die Anbindung der Westpfalz an die so genannte Metropolregion Rhein-Neckar. Demnächst konstituiert sich ein von ihr angeregter Runder Tisch zur Verhinderung von Kinderarmut. Außerdem beginnt für Jörg der Wahlkampf, denn sie will im April Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd werden.

Eloquenz und Sachkenntnis

Im dortigen VG-Rat ist die FDP allerdings ebenso wenig vertreten wie in den Verbandsgemeinden Bruchmühlbach-Miesau, Hochspeyer, Ramstein-Miesenbach und Weilerbach. In den Entscheidungsgremien der übrigen vier Gebietskörperschaften sitzt derzeit jeweils nur ein Vertreter der FDP. Im Rat der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn ist dies Goswin Förster, der auch schon mal als Ortsbürgermeister kandidiert und neben Jörg das zweite Kreistagsmandat der FDP innehat.

Im Otterbacher VG-Rat vertritt Rudolf Zehbe das liberale Moment, in Otterberg Kurt Christmann. Sie alle gehören außer dem Verbands- auch jeweils dem Ortsgemeinderat an. Ansonsten gibt es nur noch in einem einzigen Gemeinderat eine FDP-Vertreterin, nämlich Emilie Dietz in Mehlingen.

Mandate auf Stadt- und VG-Ebene bekleidet auch Karl Pfaff: Dem Landstuhler gelang bei der Kommunalwahl 2004 der Sprung in den Verbandsgemeinderat, nachdem er zuvor schon im Stadtrat immer wieder als kritische Stimme der Opposition von sich reden gemacht hat.

Pfaff hält seither zwar in beiden Gremien alleine die blaugelbe Fahne hoch, doch dies fällt nicht weiter auf, obwohl der ebenso selbstbewusste wie eloquente ehemalige Realschulleiter in den Sitzungen kaum je auf sein Recht auf Meinungsäußerung verzichtet - auch wenn er dabei in der Vergangenheit nicht immer mit profunder Sachkenntnis glänzte.

Kecke Linie

Ohnehin agiert die FDP in Landstuhl nach dem Motto „Klein, aber oho" - und das nicht erst seit 2004: Bereits bei der Urwahl des VG-Bürgermeisters im Jahre 1996 war Pfaff gegen den Favoriten Klaus Grumer (CDU) angetreten. Und der zweite Landstuhler Vorzeige-Liberale, Stadtverbandsvorsitzender Gerhard Söhnchen, tat es ihm acht Jahre später nach und forderte den christdemokratischen Amtsinhaber unerschrocken bei der Stadtbürgermeisterwahl heraus - freilich ebenfalls mit wenig erfreulichem Ergebnis.

Diese kecke Linie fährt der erst 2006 gegründete Gemeindeverband Landstuhl/Bruchmühlbach-Miesau offenbar auch bei der anstehenden Bürgermeisterwahl in der westlichsten Verbandsgemeinde: Derzeit überlegt das doch recht übersichtliche Grüppchen, ob es seinen Vorsitzenden, den 38-jährigen Oliver Schneider aus Bruchmühlbach-Miesau, gegen den sozialdemokratischen Amtschef Werner Holz und CDU-Herausforderer Jean-Pierre Biehl ins Feld schicken soll.

Selbstbewusstsein ist offenbar Trumpf bei den Liberalen. Wie weit sie damit kommen, ist offen. Doch es bleibt spannend.

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.21
Datum: Donnerstag, den 25. Januar 2007
Seite: Nr.17


 

 

FDP - damit es wieder aufwärts geht !

 

 

   aktuelle         Termine    

 

    Mitglied     
    werden     

 

 

 


                    [ Impressum / Kontakt ]
                    © 2004
FDP Kaiserslautern
                    letzte Aktualisierung am 28.01.2007.