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Arbeit
der FDP-Fraktion
von 2003 bis 2006
im Kreistag Kaiserslautern
Die FDP ist im Kreistag durch Dr. Barbara
Jörg (Fraktionsvorsitzende) und Goswin Förster vertreten.
Weitere Personen und Mandatsträger der FDP finden Sie
hier .
Zu einem Artikel der Rheinpfalz vom
25.01.07 über die Entwicklung des FDP-Kreisverbands Kaiserslautern
als kommen Sie
hier. Beachten Sie den
Untertitel: "Wie
Vorsitzende Barbara Jörg die Kreis - FDP aus ihrem Dornröschenschlaf
erweckte".
1. Die Schwerpunktthemen der Fraktion:
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Einsatz für Bürgerinteressen: wir
forderten die Verlegung der Hubschraubernachtflüge, durch die sowohl
die Landstuhler als auch die Bevölkerung im westlichen und südlichen
Landkreis erheblich beeinträchtigt wird.
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Sozialer Landkreis (neu!!):
unsere Idee ist ein runder Tisch gegen Kinderarmut; dabei geht es um
die Organisation privater Hilfeleistungen und von Patenschaften für
Kinder von Eltern mit geringem Einkommen. Der Kreistag hat unsere
Initiative in seiner Sitzung am 18.12. 06 einstimmig beschlossen!
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Vorfahrt für das Familienleben im
ländlichen Raum: Einsatz für die Verbesserung der Schülerbeförderung
im Landkreis. Erhalt der Grundschulen in den Dörfern.
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Einsatz für die Realisierung der
Ortsumgehung in Enkenbach-Alsenborn
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Regionalentwicklung: Initiativen
für die Weiterentwicklung des Industriegebietes in Sembach und der
Kooperation des Raumes Kaiserslautern mit der Metropolregion
Rhein-Neckar. Erfolgreich haben wir auch die Beachtung der
Aktivitäten auf Landesebene bei der regionalen Entwicklungstätigkeit
der Dr. Heuser AG gefordert.
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Mehr Ehrlichkeit in Politik und
Verwaltung: wir haben uns zunächst als einzige Fraktion gegen
die gesetzeswidrige Besetzung des Verwaltungsrates der
Kreissparkasse Kaiserslautern gewandt (wurden später durch die
Grünen unterstützt). Bis heute bemängelt die Sparkassenaufsicht den
fehlenden Willen des Landkreises zu Korrektur.
Als einzige Fraktion haben wir gegen die
Besetzung von Stellen im höheren Dienst und im Spitzenamt des
gehobenen Dienstes ohne vorherige Ausschreibung gestimmt.
2. Die Haushaltsberatungen:
Seit dem Wiedereinzug der FDP im Juli 2004
in den Kreistag nach 10 Jahren Abwesenheit wurden 3 Haushalte des
Landkreises beraten.
Schloss in 2003 der Verwaltungshaushalt
noch mit einem Fehlbedarf von 15,6 Mio € im Rechnungsergebnis ab, so
waren es 2005 im Ansatz bereits 26,2 Mio. €, d.h. 68 % mehr innerhalb
von 3 Jahren. Ein wesentlicher Grund für diese starke Erhöhung des
Fehlbedarfs ist im Wegbrechen der Bedarfszuweisungen des Landes zu
sehen. Der Fehlbedarf im Haushalt 2007 liegt inzwischen bei 42,8
Mio.€, das sind nochmals 63 % mehr innerhalb von 3 Jahren. Der
operative Verlust des Landkreises liegt bei 16,6 Mio. € und bleibt
damit geringfügig unter dem Niveau von 2006. Da Fehlbedarfe der
Vorjahre immer weiter vorgetragen werden, steigt zwangsweise der
Fehlbedarf in jedem Haushaltsjahr stark an.
Ende 2006 beläuft sich der Schuldenstand
des Kreises auf 36,5 Mio.€ gegenüber 38.8 Mio. € Ende 2005. Dem
Landkreis gelingt die Reduzierung des Schuldenstandes seit 2001 - auch
durch ein geschicktes Kreditmanagement.
Wie sich die FDP-Kreistagsfraktion in die
Haushaltsberatungen eingebracht hat:
2004 waren wir neu im Kreistag und
haben dem 2005er Haushalt zugestimmt, allerdings mit Forderungen wie
der Reduzierung der Heimerziehungsfälle und dem befristeten
zusätzlichen Einsatz von Sozialarbeitern. Wichtig war für uns auch die
Forderung nach dem Verzicht auf weitere Stellenschaffungen im Kreis.
2005 stimmten wir dem 2006er
Haushalt nicht zu: der erschreckend hohe Personalzuwachs und die
zahlreichen Höhergruppierungen des Personals bewogen uns dazu, den
Haushaltsansatz abzulehnen. Erstmals lehnten auch Grüne und SPD den
Haushalt ab, allerdings mit differierenden Begründungen.
2006 stimmen wir dem 2007er
Haushalt zu, da ein Sparkurs erkennbar ist. Die neuerliche
Ausgabenmehrung von 11 Mio. € geht im Wesentlichen auf steigende
Zinsbelastungen durch Altfehlbeträge sowie die Deckung der nicht
gebührenfähigen ZAK-Verluste zurück. Durch die ZAK-Verluste
werden die Müllgebühren für unsere Bürger erheblich ansteigen. In
Zukunft muss aus unserer Sicht strikt darauf geachtet werden, dass
Fehlplanungen nicht mehr möglich sind. Wir fordern daher, dem
Zweckverband und der Verbandsversammlung einen Beirat zur Seite zu
stellen, der mit Fachleuten zum Thema Abfallbehandlung und für den
Bereich Betriebswirtschaft zu besetzen ist.
Der Personalzuwachs des Landkreises hält
sich mit 4,25 zusätzlichen echten Stellen in Grenzen (2 Stellen sind
für Altersteilzeit vorgesehen). Erstmals verzeichnet auch der
Sozialhaushalt keine großen Zuwächse mehr.
Mit der Zustimmung zum 2007er Haushalt
verbinden wir die Forderung nach einem parteiübergreifenden,
runden Tisch gegen Kinderarmut im Landkreis (am 18.12.06 erhielten
wir die Zustimmung aller Fraktionen im Kreistag!). Wir wollen damit
eine Initiative in Gang setzen, über die private Sach- und
Geldleistungen gezielt an Bedürftige (vor allen Kinder) weitergegeben
werden. Dazu brauchen wir das Jugend- und das Sozialamt des Kreises,
die dafür Sorge tragen müssen, dass die Leistungen auch dort ankommen,
wo sie gebraucht werden.
3. Die Ziele für die Jahre 2007 bis zur
Kommunalwahl 2009:
Wir wollen weiter die 5 Schwerpunktthemen,
die wir unter Punkt 1. genannt haben, bearbeiten. Wir sind stolz
darauf, dass wir aus der Opposition heraus mit konsequenter Sacharbeit
einige unserer Ziele erreichen konnten.
Besonders intensiv werden wir uns in den
nächsten zweieinhalb Jahren den Themen Sozialer Landkreis und Vorfahrt
für das Familienleben im ländlichen Raum widmen.
Aufmerksam werden wir die
Haushaltsentwicklung verfolgen und darauf achten, dass keine Ausgaben
getätigt werden, die nicht unabdingbar sind.
Wir geben uns jedoch nicht der Illusion
hin, dass der Landkreis seinen Fehlbedarf aus eigener Kraft reduzieren
kann. Dazu bedarf es einer umfassenden Gemeindefinanzreform, für die
wir in allen politischen Gremien unserer Partei plädieren werden.
Ohne diese Reform werden nicht nur
freiwillige Leistungen der Kreise bald gänzlich der Vergangenheit
angehören, sondern auch unsere Kreisstraßen immer größere Schlaglöcher
aufweisen und der bauliche Zustand unserer Schulen wird sich
verschlechtern.
Unser Motto bleibt: Aktiv für die
Bürger in unserem Landkreis!
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Rheinpfalz - 25.01.2007 : Frauen
schwingen die Fahne der Liberalen
Frauen schwingen die Fahne der
Liberalen
KAISERSLAUTERN: Wie Vorsitzende
Barbara Jörg die Kreis-FDP aus ihrem Dornröschenschlaf erweckte
Wegen
der FDP
dauern die Kreistagssitzungen deutlich länger als früher! Das
liegt aber nicht etwa daran, dass die Liberalen alles zerreden,
sondern schlichtweg an der Meinungsbildung in einem
demokratischen Gremium: Dort kann sich jedes Mitglied zu Wort
melden. Seit die Freien Demokraten nach der Kommunalwahl 2004 in
den Kreistag zurückgekehrt sind, diskutiert eben eine Fraktion
mehr mit als vorher.
Allerdings ist die unter Politikern weit verbreitete Untugend,
zu viel und zu lange zu reden, auch bei der
FDP-Kreisvorsitzenden
Barbara Jörg
äußerst ausgeprägt. Im Gespräch wird ein und derselbe
Sachverhalt in unterschiedlichen Worten oft zwei oder drei Mal
dargelegt, während sie im Kreistag ihre Äußerungen mit der vor
allem von amerikanischen Politikern kultivierten Attitüde aus
ernsthafter Würde und dem Verzicht auf jegliches Mienenspiel
vorträgt.
Das
ist die eine Seite der Barbara Jörg.
Die andere ist ihr Verdienst, die Kreis -
FDP
zielstrebig und beharrlich aus einem jahrelangen
Dornröschenschlaf geführt zu haben. Die promovierte Volkswirtin
aus Schopp ist für ihre Partei eine echte Leitfigur.
Beim Hambacher Fest vertreten
Überhaupt scheinen Frauen bei den Liberalen im Lauterer Land
stets Führungsaufgaben zu übernehmen. Es war eine Freidenkerin
aus Otterbach, Elisabeth Hach, die
anno 1832 beim Hambacher Fest die schwarz-rot-goldene Fahne
schwang, gemeinsam mit ihrem Bruder Heinrich an den
Verhandlungen im Frankfurter Parlament teilnahm und später wegen
ihrer politischen Gesinnung die Heimat verlassen musste.
Eine
andere Otterbacherin war über Jahre hinweg die Galionsfigur der
FDP
im Landkreis: Wilhelmine Baldauf,
die erst als 44-Jährige zur Partei stieß, hatte von 1974 bis
1986 den Vorsitz des Kreisverbands inne. Auch im Kreistag
repräsentierte sie den Gedanken der Liberalität, als dritte
Kreisdeputierte widmete sich die Diplom-Sozialarbeiterin
gesellschaftspolitischen Aspekten.
Als
im Oktober 1946 die erste „Kreisversammlung" nach Kriegsende
gewählt wurde, gab es zwar noch keine
FDP,
wohl aber liberale Kommunalpolitiker. Das (für die
Selbstverwaltung von Stadt und Kreis zuständige) Gremium setzte
sich seinerzeit aus zwölf Christ- und ebenso vielen
Sozialdemokraten, drei Kommunisten und sieben Vertretern jenes
„Sozialen Volksbunds" zusammen, der später in der „Deutschen
Partei" und schließlich 1949 in der FDP aufging. Im Folgejahr
widersetzte sich die „Deutsche Partei" im Lauterer Kreistag
gemeinsam mit der CDU der Ernennung von Landrat Werner Spieß
aus, weil Ministerpräsident Peter Altmeyer sie ohne vorherige
Abstimmung mit dem Kreistag ausgesprochen hatte. Erst mit
viermonatiger Verzögerung stimmten die Kreistagsmitglieder der
Berufung zu.
Die
ersten regulären FDP-Vertreter
im Lauterer Kreistag waren Hermann Weber
(Fischbach), Wilhelm Kleemann
(Mackenbach), Johann Woltmann
(Otterberg), Eugen Diehl
(Erzenhausen), Karl Motz
(Katzweiler), Alma Rüb (Mittelbrunn)
und Konrad Müller (Mehlingen), die
1952 gewählt wurden. Seitdem gehörte die Partei über 30 Jahre
dem Kreisgremium an, allerdings bei kontinuierlich sinkendem
Stimmenaufkommen. 1952 entfielen noch 20,6 Prozent der Stimmen
auf die Freien Demokraten, 1956 waren es nurmehr 13,6 und 1969
sogar lediglich 7,2 Prozent.
Ständiges Auf und Ab
Von
diesem Zeitpunkt an sind die Ergebnisse der Lauterer Kreis-FDP
geprägt von einem ständigen Auf und Ab. Nach der aufgrund der
rheinland-pfälzischen Gebietsreform erfolgten Zwischenwahl des
Jahres 1972 saß zunächst nur ein
FDP-Mann - der
Miesenbacher Ludwig Christmann - im
Gremium. Ab 1974 waren es dann wieder drei
FDPler,
unter ihnen Wilhelmine Baldauf. Bei
der Kommunalwahl 1984 jedoch konnten die Liberalen keinen
Kreistagssitz erringen. Sie kehrten erst fünf Jahre später ins
Gremium zurück, um dann 1994 wieder rauszufliegen. Im Jahr zuvor
war Wilhelmine Baldauf - die
allseits beliebte „Grande Dame" der Kreis-FDP,
die sich ohne Erfolg auch einmal für den Landtag beworben hatte
- im Alter von 67 Jahren gestorben.
Nach
ihrem Tod dauerte es lange, bis die Liberalen auf Kreisebene
wieder Tritt fassten. Ein erster Schritt der Neuorientierung war
die Zusammenlegung des Kreis- und des Stadtverbands zu einer
einzigen Gruppierung. An ihrer Spitze stand zehn Jahre lang der
Lauterer Gymnasiallehrer Werner
Kuhn, der 1996 ins
rheinland-pfälzische Landesparlament einzog. Um sich einerseits
seiner dortigen Arbeit intensiver widmen zu können und
andererseits einen Generationswechsel zu ermöglichen, gab der
damals 60-Jährige im April 2002 den Vorsitz des
FDP-Kreisverbands
auf. Seine Nachfolgerin wurde
Barbara Jörg, die antrat,
die zumindest in weiten Teilen des Lauterer Umlands immer
bedeutungsloser werdende Partei auf Vordermann zu bringen.
Die
heute 45-Jährige hat von 1993 bis 2001 für die
Wirtschaftsförderungsgesellschaft von Stadt und Landkreis (WFK)
gearbeitet und ist nach einem kurzen Intermezzo an der Lauterer
Uni heute im Wirtschaftsministerium tätig. Unter ihrer Ägide
glückte der FDP
vor zwei Jahren die Rückkehr in den Kreistag, wo
Jörg
sogleich für Furore sorgte.
Ihre
Kritik an der Besetzung des Verwaltungsrats der Kreissparkasse
zog weite Kreise, zumal die Liberalen-Chefin die Landesregierung
einschaltete. Für Kopfschütteln sorgte dagegen ein Antrag Jörgs
zur Zuteilung von Kindern an bestimmte Schulen. Ihre Kollegen im
Kreistag warfen ihr vor, aus Eigennutz zu handeln.
Im
Übrigen gilt die Volkswirtin als ebenso engagiert wie kompetent.
Im Kreistag setzt sie sich vor allem für wirtschafts- und
sozialpolitische Themen ein, etwa die Anbindung der Westpfalz an
die so genannte Metropolregion Rhein-Neckar. Demnächst
konstituiert sich ein von ihr angeregter Runder Tisch zur
Verhinderung von Kinderarmut. Außerdem beginnt für
Jörg
der Wahlkampf, denn sie will im April Bürgermeisterin der
Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd werden.
Eloquenz und Sachkenntnis
Im
dortigen VG-Rat ist die FDP
allerdings ebenso wenig vertreten wie in den Verbandsgemeinden
Bruchmühlbach-Miesau, Hochspeyer, Ramstein-Miesenbach und
Weilerbach. In den Entscheidungsgremien der übrigen vier
Gebietskörperschaften sitzt derzeit jeweils nur ein Vertreter
der FDP.
Im Rat der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn ist dies
Goswin Förster,
der auch schon mal als Ortsbürgermeister kandidiert und neben
Jörg
das zweite Kreistagsmandat der FDP
innehat.
Im
Otterbacher VG-Rat vertritt Rudolf
Zehbe das liberale Moment,
in Otterberg Kurt Christmann.
Sie alle gehören außer dem Verbands- auch jeweils dem
Ortsgemeinderat an. Ansonsten gibt es nur noch in einem einzigen
Gemeinderat eine FDP-Vertreterin,
nämlich Emilie Dietz
in Mehlingen.
Mandate auf Stadt- und VG-Ebene bekleidet auch
Karl Pfaff:
Dem Landstuhler gelang bei der Kommunalwahl 2004 der Sprung in
den Verbandsgemeinderat, nachdem er zuvor schon im Stadtrat
immer wieder als kritische Stimme der Opposition von sich reden
gemacht hat.
Pfaff
hält seither zwar in beiden Gremien alleine die blaugelbe Fahne
hoch, doch dies fällt nicht weiter auf, obwohl der ebenso
selbstbewusste wie eloquente ehemalige Realschulleiter in den
Sitzungen kaum je auf sein Recht auf Meinungsäußerung verzichtet
- auch wenn er dabei in der Vergangenheit nicht immer mit
profunder Sachkenntnis glänzte.
Kecke Linie
Ohnehin agiert die FDP
in Landstuhl nach dem Motto „Klein, aber oho" - und das nicht
erst seit 2004: Bereits bei der Urwahl des VG-Bürgermeisters im
Jahre 1996 war Pfaff gegen den Favoriten Klaus Grumer (CDU)
angetreten. Und der zweite Landstuhler Vorzeige-Liberale,
Stadtverbandsvorsitzender Gerhard
Söhnchen, tat es ihm acht
Jahre später nach und forderte den christdemokratischen
Amtsinhaber unerschrocken bei der Stadtbürgermeisterwahl heraus
- freilich ebenfalls mit wenig erfreulichem Ergebnis.
Diese
kecke Linie fährt der erst 2006 gegründete Gemeindeverband
Landstuhl/Bruchmühlbach-Miesau offenbar auch bei der anstehenden
Bürgermeisterwahl in der westlichsten Verbandsgemeinde: Derzeit
überlegt das doch recht übersichtliche Grüppchen, ob es seinen
Vorsitzenden, den 38-jährigen
Oliver Schneider aus
Bruchmühlbach-Miesau, gegen den sozialdemokratischen Amtschef
Werner Holz und CDU-Herausforderer Jean-Pierre Biehl ins Feld
schicken soll.
Selbstbewusstsein ist offenbar Trumpf bei den Liberalen. Wie
weit sie damit kommen, ist offen. Doch es bleibt spannend.
Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzische Volkszeitung
Ausgabe: Nr.21
Datum: Donnerstag, den 25. Januar 2007
Seite: Nr.17
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